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, Daniel Müller

Rundbrief Oktober 2019

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte haben Ende 2019 einen schwereren Stand als auch schon. Ein Schwerpunkt dieses Rundbriefes befasst sich deshalb mit dem Zustand der bundespolitischen Demokratie.

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte haben Ende 2019 einen schwereren Stand als auch schon. Verfahrene politische Fronten sowie ein erneutes Populärwerden von Nationalismus und der sozialen Exklusion prägen die zu Ende gehende Dekade. Wie das Jahrzehnt geht heuer auch die Legislatur der Eidgenössischen Räte zu Ende. Ein Schwerpunkt dieses Rundbriefes befasst sich deshalb mit dem Zustand der bundespolitischen Demokratie. So berichtet SHV-Präsident Christoph Lanz von der diesjährigen SHV-Jahresveranstaltung.


Am 4. September diskutierten da drei spannende Fachfrauen über die National- und Ständeratswahlen 2019, deren Transparenz und die Frage der Frauenvertretung. Wie es das Parlament und die Regierung in der vergangenen Legislatur mit den Menschenrechten hatten, damit befasst sich Matthias Hui, Koordinator der NGO Plattform «Menschenrechte Schweiz», in seinem kritischen Gastkommentar.

Mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschrechten beschäftigte sich auch die 9. Hauptversammlung der Civic Solidarity Platform (CSP), die im September in Warschau über die Bühne ging. SHV-Vize-Präsident Malcolm MacLaren war dabei und berichtet.

Ebenfalls einen Blick über die Grenzen richtet das Vorstandsmitglied und Russlandexpertin Franziska Rich. Auch in Russland sind Menschenrechte und Demokratie arg unter Druck. Trotzdem entschied der Europarat im Juni, die Russische Föderation von den verhängten Sanktionen zu befreien, die ihr aufgrund der Krim-Annexion auferlegt worden waren. Ein Entscheid, der erwartungsgemäss geteilte Reaktionen auslöste – auch innerhalb internationaler Partner wie der CSP. Beide Seiten kommen in diesem Rundbrief mit Stellungnahmen zu Wort.

Zum Schluss blickt Malcolm MacLaren zurück auf die Durchführung der Sommerschule «Challenge History 3». Diese fand dieses Jahr im nordmazedonischen Ohrid statt.

Lesen Sie hier den gesamten Rundbrief der SHV.