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Rundbrief Februar 2024

Die OSZE hat den Angriff Russlands auf die Ukraine und die Annexion von Teilen des ukrainischen Territoriums als eklatante Verstösse gegen ihre wichtigsten Grundsätze und das Völkerrecht verurteilt. Welche Handlungsmöglichkeiten hat sie noch, da ihre Beschlüsse (z.B. über das Budget) grundsätzlich der Einstimmigkeit bedürfen? Botschafter Raphael Nägeli, seit 2022 Ständiger Schweizer Vertreter bei der OSZE in Wien und bereits 2014 stv. Chef der Taskforce für den Schweizer Vorsitz, schildert, wo die OSZE anfangs 2024 steht und wie es weitergehen kann.

Auch die Civic Solidarity Platform CSP hat sich mit der Zukunft der OSZE befasst. Lesen Sie den Bericht unserer Vizepräsidentin Marie-Ursula Kind über die Skopje Erklärung.

Über eine wenig beachtete Minderheit im OSZE-Raum, die indigenen Gemeinschaften im Norden Europas und Amerikas, schreibt Natascha Cerny Ehtesham, stv. Direktorin des Cerny-Museums in Bern.

Schliesslich informieren Berenika Zeller und Michèle Häfliger über das Projekt «We make Democracy!-Academy», bei dem die SHV auch beteiligt ist.